06.02.23 –

In seiner Rede zum geplanten Haushalt 2023 hat unser Fraktionsvorsitzender, Volker Steitz, die Gründe für die Ablehnung deutlich gemacht. Der wichtigste Punkt: Eine Erhöhung der Grundsteuer in diesem Jahr lehnt die IUHAS ab (mehr dazu siehe die Haushaltsrede).

Der geplante Haushalt hat ein Defizit von ca. 4 Millionen Euro. Ausgeglichen werden kann das Minus durch die Rücklagen der Gemeinde. Die schmelzen aber dahin, weil auch die Jahre zuvor der Haushalt rote Zahlen im Millionenbereich hatte. In der mittelfristigen Finanzplanung für 2023 war in den Jahren zuvor noch ein Haushaltsüberschuss für für dieses Jahr eingeplant. Die IUHAS hat einige Einsparvorschläge gemacht, aber keine Mehrheit im Gemeindeparlament dazu gefunden.

Weitere Details, auch zu Maßnahmen, die wir für richtig halten, finden Sie in der Haushaltsrede unseres Fraktionsvorsitzenden.